Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 03.12.1992 - 14 U 12/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823; BGB § 276
Prioritäten bei der Behandlung psychisch kranker Patienten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Pflicht zur Verhinderung von Selbstmord, Behandlung mit massiven antidepressiven Medikamentengaben
Papierfundstellen
- VersR 1994, 731
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Dresden, 24.10.2017 - 4 U 1173/17
Haftung einer psychiatrischen Einrichtung wegen Selbstverletzung einer Patientin …
Maßgebend ist dabei, ob eine solche Gefährdung ex ante für die behandelnden Ärzte oder das Pflegepersonal erkennbar war (vgl. BGH VersR 00, 1240; OLG Stuttgart NJW-RR 1995, 662; OLG Stuttgart VersR 1994, 731 …und Urteil vom 04. April 2000 - 14 U 63/99 -, Rn. 26, juris; OLG Oldenburg VersR 1997, 117; OLG Köln VersR 1993, 1156; BGH, Urteil v. 23.09.1993 III ZR 107/92, VersR 1994, 50 = NJW 1994, 794). - OLG Hamburg, 14.02.2003 - 1 U 186/00
Pflichtenstellung des Krankenhausträgers gegenüber einem wegen Suizidgefahr in …
Auch wenn es zur Therapie eines suizidgefährdeten Patienten gehört, dessen Eigenverantwortlichkeit zu stärken und ihn nicht durch überzogen sichernde Maßnahmen in seinem Selbstbewusstsein einzuengen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil v. 03.12.1992, VersR 1994 S. 731, 732 LS), sind doch Mindestanforderungen zu erfüllen, um einer Selbstmordgefahr des Patienten zu begegnen. - OLG Stuttgart, 04.04.2000 - 14 U 63/99
Sorgfaltspflichten psychiatrischer Kliniken - Schutz bei Selbsttötungsgefahr - …
Konkrete Maßnahmen zum Schutz des Patienten durch Überwachung und Sicherung sind bei erkennbar erhöhter, akuter oder konkreter Selbstmordgefahr erforderlich (OLG Stuttgart NJW-RR 1995, 662; OLG Stuttgart VersR 1994, 731; OLG Oldenburg VersR 1997, 117; OLG Köln VersR 1993, 1156). - OLG Stuttgart, 20.10.1994 - 14 U 38/93
Verletzung der psychiatrischen Sorgfaltspflicht bei der stationären Behandlung …
Daß andererseits gewisse Restrisiken aus den dargelegten Gründen in Kauf zu nehmen sind, entspricht auch der Rechtsprechung, die nicht nur in den Fällen depressiv-neurotischer Krankheitsbilder (dazu OLG Hamm vom 26.11.1980 = VersR 1983, 43; OLG Stuttgart vom 18.04.1991 = AHRS 3060/25 sowie vom 03.12.1992 - 14 U 12/92 , unveröffentlicht), sondern auch in der Frage besonderer Sicherungsmaßnahmen gegenüber Psychosepatienten darauf abstellt, ob über die mit dem Krankheitsbild einhergehende "allgemeine" oder "chronische" Suizidalität des Patienten hinaus eine erkennbar erhöhte, akute oder konkrete Suizidgefahr vorlag und deshalb ein erkennbarer Anlaß zu bestimmten Sicherungsmaßnahmen bestand (vgl. z.B. OLG Düsseldorf VersR 1984, 193, 1173; OLG Hamm VersR 1991, 1026 sowie insbesondere BGH vom 23.09.1993, Revisionsurteil zu OLG Frankfurt vom 29.06.1992;… vgl. auch die Rechtsprechungsanalyse bei Gropp a.a.O.).